FDP Kerpen fordert Neuwahlen im Bund

27. Mai 2008, News

Gesine Schwan und Schleswig-Holstein

Kerpen.Die Nominierung von Gesine Schwan für die Kandidatur zur Bundespräsidentin durch die SPD und das Abschneiden der großen Parteien bei der Kommunalwahl in Schleswig-Holstein lassen für Axel Fell, den Vorsitzenden der FDP Kerpen, nur einen Schluss zu: “Die große Koalition in Berlin hat keine Legitimation mehr. Wir brauchen Neuwahlen im Bund sofort.”

Nach Ansicht von Fell hat die Große Koalition in Berlin zwischen CDU und SPD keine gemeinsame Handlungsbasis mehr. “Die Nominierung von Gesine Schwan und das Buhlen um die Linken zeigt, dass die SPD die sowieso wacklige Basis der Zusammenarbeit mit der CDU verlassen hat. Es gibt keine inhaltlichen Gemeinsamkeiten mehr. Ein krampfhaftes Festhalten an der Macht durch die beiden großen Parteien führt zu eineinhalb Jahren Stillstand in Deutschland, das können wir uns nicht leisten”, so Fell.

“Außerdem ist die so genannte Große Koalition eigentlich gar keine mehr”, fährt Fell fort, “das zeigen die Ergebnisse der Kommunalwahl in Schleswig-Holstein.” Dort hatten am Sonntag CDU und SPD erhebliche Stimmeneinbußen in Kauf nehmen müssen. Kommentatoren hatten dafür vor allem die bundespolitische Situation verantwortlich gemacht.

Fell: “Frau Merkel und Herr Beck sollten daraus schnell die Konsequenzen ziehen und Neuwahlen in Deutschland möglich machen. Das wäre der beste Dienst, den die abgehalfterten Großparteien der Republik jetzt erweisen könnten!”