Bürgerhaushalt muss für 2012 vorbereitet werden

21. Januar 2011, News

FDP prüft Möglichkeiten der Umsetzung

Auch in Kerpen werden Überlegungen zur Einführung einer Bürgerbeteiligung zum Haushalt angestellt. Die FDP-Fraktion ist in Kooperation mit den Fraktionen von CDU und Grünen dabei, erste Schritte in Richtung eines Bürgerhaushalts zu unternehmen. Angesichts der sich verschlechternden Finanzsituation sind in Kerpen alle Beteiligten gehalten, ihre Sparbemühungen zu verstärken. Es ist schon alleine deshalb sinnvoll, die Bürger einzubeziehen und gute Ideen und Vorschläge rechtzeitig aufzunehmen.

Fraktionsvorsitzender Hubert Erkes hierzu: „Im Grunde sind sich alle Fraktionen einig, dass eine Bürgerbeteiligung zum Haushalt wünschenswert ist. Die Frage ist nur, wann und wie wir in Kerpen einen Bürgerhaushalt auf den Weg bringen können. Die Erfahrung aus einem vor einigen Jahren durchgeführten Verfahren war nicht gerade ermunternd. Es gibt gute Beispiele, von denen wir lernen können.“

Die FDP ist der Auffassung, dass sich eine Bürgerbeteiligung auch dann auszahlt, wenn sich nur wenige Interessierte einbringen. Die entstehenden Kosten, könne durch einen einzigen guten Sparvorschlag mehr als kompensiert werden.

„Wir dürfen eine wirksame Bürgerbeteiligung auch nicht an der Zahl der Mitwirkenden messen, sondern es kommt auf die Qualität der Ideen an. Es geht jetzt darum, ein zwischen den Fraktionen und der Verwaltungsspitze abgestimmtes und geeignetes Verfahren zu finden. Die modernen Möglichkeiten der Kommunikation müssen genutzt werden; deshalb kann ich mir eine Internetaktion vorstellen, in der nur bestimmte Themen debattiert werden. Interessant sind natürlich Aufgabenfelder, in denen Sparpotenziale stecken. Hierzu gehört zum Beispiel das Gebäudemanagement und die Pflege der gesamten öffentlichen Infrastruktur“, erklärt der FDP-Fraktionsvorsitzende abschließend.