SPD kehrt zu alter Polemik zurück

08. Februar 2011, News

Persönliche Angriffe auf Axel Fell sind infam

Offenbar sind der SPD-Fraktion die kommunalpolitischen Sachthemen verloren gegangen. Nur so kann man sich die neuerlichen polemischen Angriffe mittels Pressemitteilungen auf andere Fraktionen erklären. War es vor wenigen Tagen noch der Vorsitzende der CDU Fraktion Klaus Ripp, der durch unflätige Äußerungen angegriffen wurde, so ist jetzt der stellvertretende FDP-Fraktionsvorsitzende an der Reihe.

Der Vorsitzende der FDP-Fraktion im Rat der Stadt Kerpen Hubert Erkes erklärt hierzu: „Ich dachte, die Zeiten verletzender Polemik und unsachlicher persönlicher Angriffe wäre mit dem Wechsel an der Spitze der SPD-Fraktion vorbei. Doch es scheint so, als ob die frühere „Wadenbeißer“ – Mentalität wieder Einzug hält. Oder hat der ehemalige Fraktionsvorsitzende Manfred Steinberg aufgrund seiner in letzter Zeit häufigen Anwesenheiten im Fraktionsbüro der SPD im Rathaus wieder das Zepter übernommen? Der Ton der letzten Pressemitteilungen lässt die Vermutung jedenfalls zu.“

Nach Überzeugung des FDP-Fraktionsvorsitzenden wird der Versuch, den Integrationsausschussvorsitzenden mit diffamierenden Äußerungen zu beschädigen, fehlschlagen. Es ist geradezu lächerlich, den Vorgang zum Anlass zu nehmen, die bisher gute Arbeit des Integrationsausschusses als drohende „Fehlentwicklung“ zu bezeichnen. Hintergrund für den Streit war im Übrigen die berechtigte Kritik an der Bürgermeisterin, die Sachanträge der Migrantinnenvertreter nicht beraten wollte.

„Lieber Ingper Meyer, „Stimmungs- und Meinungsmache“ ist nicht das, was im Integrationsausschuss geschehen ist, sondern das, was Sie mit Ihren Pressemitteilungen bewirken wollen. Kehren Sie zu konstruktiver Zusammenarbeit und sachlicher Auseinandersetzung zurück, damit die bisher gute Arbeit im Integrationsausschuss fortgesetzt werden kann. Sie sollten sich nicht gleich der polemischen Diffamierungen früherer Zeiten bedienen, wenn die Bürgermeisterin kritisiert wird!“, so Hubert Erkes abschließend.

Wortgleiche Presseveröffentlichung in der OnlineZeitung dazu am 08.02.2011