Stadtparteitag des FDP-Stadtverbandes Kerpen

05. Januar 2013, Aktionen

Der Vorsitzende des Stadtverbandes Kerpen, Christian Pohlmann, konnte beim Stadtparteitag der FDP Kerpen wieder zahlreiche Mitglieder und Gäste begrüßen, unter anderen den stellvertretenden Vorsitzenden der FDP Bedburg Peter A. Braun, der auch die Versammlungsleitung übernahm, sowie Peter Nep, stellvertretender Vorsitzender des FDP-Stadtverbandes Wesseling. Ein Rückblick auf die Arbeit des vergangenen Jahres, Nachwahl zum Stadtvorstand, kommunalpolitische Informationen vom Fraktionsvorsitzenden, und die Verabschiedung von Axel Fell bildeten die Schwerpunkte des FDP-Stadtparteitages in Kerpen.

In seinem Bericht ging Christian Pohlmann, der Ende Oktober auch zum neuen Vorsitzenden der FDP- Kreistagsfraktion gewählt wurde, vor allem auf die Landtagswahl 2012 ein, die nach einem sehr erfolgreichen Wahlkampf mit einem überragenden Landesergebnis von 8,6 % belohnt wurde. Das Ergebnis konnte damit im Landesdurchschnitt um 1,9 % zugelegt werden und mit Ralph Bombis stellt der Rhein-Erft-Kreis nun auch einen Landtagsabgeordneten in Düsseldorf. Auch auf Kreisebene habe die FDP Kerpen ein sehr erfolgreiches Jahr gehabt. Auf dem Kreisparteitag konnten Anträge aus Kerpen mit Themen Inklusion, Kreisumlagenpolitk wie auch bei der interkommunalen Zusammenarbeit Akzente setzen. Sehr zufrieden äußerte sich Pohlmann zu der Entwicklung der Mitgliedszahlen, die trotz des Abwärtstrends der FDP im Vergleich zum vorigen Jahr in Kerpen konstant gehalten werden konnte. Das konnte zumal durch konstruktives und bürgernahes Engagement erreicht werden. Insbesondere der Liberale Stammtisch sei weiterhin ein gutes Forum für direkten Kontakt mit Bürgerinnen und Bürger, die sich für liberale Politik in Kerpen interessieren. Auch die Liberale Idee, die jährlich vom Kerpener Stadtverband verliehen wird, komme gut an. Die Verleihung des Preises an die Initiative ,,Kerpen boxt sich durch” der Realschule Kerpen habe letztes Jahr besondere Beachtung von Seiten der Kerpener Bürgerinnen und Bürger, wie auch von Seiten der Presse bekommen. Die gemeinsame Bundestagsfahrt zu Gabriele Molitor MdB, die ein neues Format der Mitgliederaktivierung darstellt, sei ebenfalls sehr gut angekommen.

Programmtisch habe die FDP eine kontroverse Veranstaltung zur Videoüberwachung durchgeführt, die für viel inner- und außerparteiliche Resonanz gesorgt habe. Diese erfolgreiche Arbeit des Vorstandes würde sich auch im nächsten Jahr fortsetzen, die insbesondere von der Bundestagswahl geprägt sein wird. Auftakt für den Kerpener Wahlkampf der Liberalen wird eine Informationsoffensive über die Abschaffung der Praxisgebühr sein. Die FDP Kerpen wird in den ersten drei Montagen im Januar vor Arztpraxen Kerpener Bürgerinnen und Bürger mit Broschüren über die geänderte Rechtslage informieren.

Im Anschluß berichtete der Fraktionsvorsitzende der FDP Kerpen, Hubert Erkes über die Arbeit der Fraktion im abgelaufenen Jahr. Als außerordentlich schwierig hätten sich die letztjährigen Haushaltsberatungen gestaltet, insgesamt sei die interfraktionelle Zusammenarbeit mit der CDU und den Grünen aber als positiv und konstruktiv anzusehen. Erkes zeigte sich zufrieden, dass die FDP mit einer verhältnismäßig kleinen Anzahl von Mandaten im Stadtrat ein erhebliches Stimmgewicht aufweisen kann und ein wesentlicher Teil der eingebrachten Anträge und Anfragen der FDP-Fraktion im Stadtrat umgesetzt werden konnten. Erkes sieht aber insbesondere in der Finanzierung der Sanierung der Erftlagune wie auch der Europa-Schule eine große Herausforderung für Kerpen, für die eine hohe finanzielle Belastung unausweichlich sein würde.

Weitere besondere Programmpunkte des Parteitages war der Kassenbericht des Schatzmeisters Frank Schniske, ein Antrag des Vorstandes zu Bürgermeinstervorwahlen im Jahr 2015, die vom Parteitag beschlossen wurde und die Verabschiedung von Axel Fell, der sich komplett aus der Politik zurückzieht. Christian Pohlmann und Hubert Erkes würdigten das politische Engagement von Axel Fell in den vergangenen zwölf Jahren im Stadtverband der FDP Kerpen und in der Ratsfraktion seit 2004. Dagmar Kurm, stellvertretende Vorsitzende der FDP Kerpen, übergab nach einer bewegenden Abschiedsrede Axel Fell einige Abschiedsgeschenke.

Pohlmann informierte danach, dass durch das Ausscheiden von Axel Fell ein Beisitzerposten im Vorstand zu besetzen sei. Gewählt wurde nach einer kurzen Vorstellung Rüdiger Schmidt als neuer Beisitzer im Kerpener FDP-Stadtverband. Claudia Hermann und Peter Schittkowski werden in den Vorstand kooptiert. Durch den Rücktritt Fells würde damit auch Oliver Niederjohann in den Rat der Stadt Kerpen nachrücken.

Mit einem Schlusswort und weiterem Ausblick auf die Arbeit in diesem Jahr schloss Christian Pohlmann den Kerpener Stadtparteitag in der Gaststätte Tant` Traudche.