FDP-Fraktion besucht die Buchenhöhe

22. März 2013, News

Am Samstag den 2. März haben auf Einladung der Fraktionsspitze Ahmet Ilhan, Nicole Munying, Wolfgang Pfeil und Hubert Erkes die Situation an der Buchenhöhe in Augenschein genommen.

Bevor der Integrationsausschuss im Mai einen Ortstermin veranstaltet, wollte die FDP-Fraktion sich vorab ein eigenes Bild machen. Es waren einige Bewohner anwesend, die den Rundgang begleitet haben. Über die bereits veröffentlichten Probleme hinaus konnten im äußerlichen Erscheinungsbild keine wirklich neuen Erkenntnisse gewonnen werden. Die Mängel sind jedoch in vielerlei Hinsicht (Tiefgarage, Müll, defekter Aufzug usw.) auch in den Gesprächen mit den Anwesenden Bewohnern deutlich geworden.

Hierzu gehören auch Einzelschicksale, die durch die Missstände besonders betroffen sind. So hat eine Mutter von sechs Kindern, die im 5. Stock wohnt und ein schwer behindertes Kind hat, das Dilemma durch den seit Monaten nicht betriebsbereiten Aufzug vor Augen geführt. Für den behinderten Sohn ist es schlicht unmöglich über fünf Geschosse die Treppe zu benutzen; er ist damit praktisch nicht in der Lage, die Wohnung zu verlassen. Hier ist dringend Abhilfe geboten. Die LEG muss auf solche Schicksale hingewiesen werden, damit der Druck zur Einleitung von Verbesserungsmaßnahmen erhöht wird.

“Die FDP-Fraktion will auch die Stadt auffordern, in Zusammenarbeit mit dem Jobcenter Mietminderungen durchzusetzen. Schließlich werden die Kosten der Unterkunft in den meisten Fällen im Rahmen der Sozialleistungen nach Sozialgesetzbuch II gewährt. Voraussetzung für eine Übernahme der Kosten der Unterkunft ist aber eine angemessene Miete. Die ist dann nicht mehr gegeben, wenn drastische Mängel vorliegen. Ein über mehrere Monate defekter Aufzug in einem mehrgeschossigen Haus ist ein Grund, die Miete zu mindern. Diese Ansatzpunkte müssen genutzt werden, um die LEG zum Handeln zu bewegen.”, erklärt Hubert Erkes.