Öffentliche liberale Haushaltstagung – Innovation statt Kleinmut

16. Januar 2017, News

DSCN0633Am Sonntag, den 15.1.17 haben die Liberalen Kerpens mit dem technischen Beigeordneten Schwister und dem Kämmerer Schaaf ihre traditionell öffentliche Haushaltstagung im Restaurant „Die Glocke“ durchgeführt.

Die Kerpener FDP wird dem vorgelegten Haushalt mit Änderungen insgesamt zustimmen.

Wir wollen durch konsequentes Sparen und innovative Maßnahmen, etwa im Bodenmanagement, bereits beschlossene Steuererhöhungen überflüssig und rückgängig machen“, so Fraktionsvorsitzender Oliver Niederjohann.

Dabei dürfe die laufende Organisations- und Effizienzuntersuchung nicht wieder in der Schublade landen, wie etwa die Vorschläge des Bundes der Steuerzahler vor zwei Jahren.

Die Freien Demokraten wollen möglichst viele Sportanlagen und auch Bäder mit Anreizen aus städtischer Verantwortung abgeben und sich auf Kernaufgaben mit klaren Prioritäten konzentrieren. Neubau des Gymnasiums und Abriss der Hochhäuser Maastrichter Straße sind solche Prioritäten, die zudem zu einem wertvollen Filetstück Rathauspark mit neuer Wohnbebauung führen können.

Einem Einstieg in Parkraumbewirtschaftung stehen die Liberalen skeptisch gegenüber, da der Schaden größer als der Nutzen wäre.

Wenn der Rat nicht in der Lage sein sollte, gezielt zu sparen, müsse nach Auffassung der Liberalen der Weg über grundsätzlich lineare Kürzungen gegangen werden, was immerhin die Beweislast umkehre. „Wir wollen, dass Kerpen wächst und gedeiht. Unsere Stadt hat das Potential dafür, da z.B. die Grünen in Nachbargemeinden Ansiedlungen und Infrastrukturplanungen verhindern, die wir durch noch bessere Wirtschaftsförderung gewinnen können“, so Niederjohann.