Anträge / Anfragen

Wirtschaftlichkeitsuntersuchung zum Neubau der Albert-Schweitzer-Schule in einem Modell der Öffentlich-Privaten-Partnerschaft (ÖPP)

05. Februar 2020, Anträge / Anfragen

Sehr geehrter Herr Ausschussvorsitzender Bielan, die FDP-Fraktion im Rat der Kolpingstadt Kerpen bittet Sie, o.g. Punkt auf die Tagesordnung des Schulausschusses am 4. März 2020 zu nehmen und stellt hierzu nachfolgenden Beschlussvorschlag zur Abstimmung. Beschlussvorschlag: Die Verwaltung wird beauftragt, eine Wirtschaftlichkeitsuntersuchung zum Neubau der Albert-Schweitzer-Schule im Rahmen der Öffentlich-Privaten-Partnerschaft (ÖPP) durchzuführen und die Ergebnisse den (…)

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Umstrukturierung der Vertriebsstruktur der Stadtwerke Kerpen

16. Januar 2020, Anträge / Anfragen

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Spürck, die FDP-Fraktion im Rat der Kolpingstadt Kerpen bittet Sie, o.g. Punkt auf die Tagesordnung des Haupt- und Finanzausschusses am 4. Februar 2020 zu nehmen und stellt hierzu nachfolgenden Beschlussvorschlag zur Abstimmung. Beschlussentwurf: Die Verwaltung wird beauftragt, Möglichkeiten zu prüfen, Stadtwerke anderer Kommunen an der Vertriebsgesellschaft der Stadtwerke Kerpen GmbH & (…)

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Gefahrenpotential Bushaltestelle Langenich

15. Januar 2020, Anträge / Anfragen

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Kerpen beantragt, zur nächsten Sitzung des Arbeitskreises für Verkehrsplanung und Verkehrssicherheit o.g. Punkt auf die Tagesordnung zu nehmen und folgenden Beschlussentwurf zur Abstimmung zu stellen: Die Verwaltung wird gebeten, bis zur nächsten Sitzung Lösungsvorschläge (ggfls. Sofortmaßnahmen und längerfristig zu realisierende Maßnahmen) zu erarbeiten, die geeignet (…)

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Gemeinsame Planung in einem neu zu gründenden Arbeitskreis zwecks interinstitutioneller Zusammenarbeit bezogen auf die Förderung der Sozialhilfeempfänger.

15. Januar 2020, Anträge / Anfragen

Gemeinsam neu denken – in der Kommune, bei Jobcenter und in der Politik Sehr geehrter Herr Ausschussvorsitzender Krüll, die Mitglieder des Sozialausschusses haben in letzter Zeit mehrfach die Ausführungen des Jobcenters bezogen auf die fast gleichbleibende Anzahl an Sozialhilfeempfängern gehört. Hierzu beantragt die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Kerpen, zur Sitzung des Sozialausschusses am 5. (…)

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Jobcenter: Umsetzung des Teilhabechancengesetzes NRW bei Langzeitarbeitslosen

15. Januar 2020, Anträge / Anfragen

Sehr geehrter Herr Ausschussvorsitzender Krüll, seit dem 1.1.2019 ist das neue Teilhabechancengesetz NRW für Langzeitarbeitslose in Kraft. Das neue Bundesprogramm ermöglicht Chancen für Langzeitarbeitslose in NRW mit zwei neuen Fördermöglichkeiten (§§ 16e und 16i SGB II). Geplant sind in Jobcentern in NRW rund 15.000 neue sozialversicherungspflichtige Stellen für Langzeitarbeitslose. Ausgehend von einem aktuellen Fallbeispiel beantragt (…)

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Aufstellung der Fördermittel für die Europaschule

15. Januar 2020, Anträge / Anfragen

Sehr geehrter Herr Ausschussvorsitzender Bielan, die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Kerpen bittet die Verwaltung um Beantwortung nachfolgender Fragen zum Schulausschuss am 22. Januar 2020. Um welche Förderprogramme hat sich die Kolpingstadt Kerpen in Bezug auf den Neubau der Europaschule bemüht? Welche positiven und negativen Bescheide hat die Kolpingstadt Kerpen hieraus bereits erhalten? Bei welchen (…)

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Mobilitätskonzept für das neue Europagymnasium

09. Januar 2020, Anträge / Anfragen

Sehr geehrter Herr Ausschussvorsitzender Ripp, der Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr hat am 26.03.2019 auf Antrag der FDP-Fraktion (Drs.Nr. 218.19: Integration der neuen Europaschule in das ÖPNV Netz – Duale Nutzung von Beförderungskapazitäten und Infrastruktur) beschlossen, dass die im Antrag aufgeführten zu prüfenden Aspekte bei der Erarbeitung des Mobilitätsgutachtens berücksichtigt werden sollen. In der Ausschusssitzung (…)

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Projekt ZEST : Sachstand und Risiken

05. Dezember 2019, Anträge / Anfragen

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Spürck, die FDP-Fraktion im Rat der Kolpingstadt Kerpen beantragt, zur Sitzung des Stadtrates am 17. Dezember o. g. Punkt auf die Tagesordnung zu nehmen und den Rat ausführlich schriftlich über die aktuelle Ausschreibungs- und Fördersituation und die Risiken zu informieren. Da wesentliche Informationen in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und (…)

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Anerkennung der Förderfähigkeit von E-Sport

13. November 2019, Anträge / Anfragen

Sehr geehrter Herr Ausschussvorsitzender Klingele, die FDP-Fraktion im Rat der Kolpingstadt Kerpen beantragt, zur kommenden Sitzung des Ausschusses für Sport, Freizeit und Kultur o. g. Punkt auf die Tagesordnung zu nehmen und folgenden Beschlussentwurf zur Abstimmung zu stellen: Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Sport, Freizeit und Kultur beschließt, dass die Kolpingstadt Kerpen den Bereich „E-Sport“ aufgrund (…)

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Ergebnisse des Arbeitskreises „Kosteneinsparung multiples Feuerwehrgebäude Manheim-neu“

07. November 2019, Anträge / Anfragen

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Spürck, die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Kerpen bittet die Verwaltung, zur nächsten Sitzung des Stadtrates der Kolpingstadt Kerpen am 17. Dezember 2019 folgende Fragen zu den Beratungsergebnissen des o.g. Arbeitskreises zu beantworten: Welche Einsparvorschläge hat der Arbeitskreis bislang erarbeitet? Welche Kosten hat der Arbeitskreis bislang verursacht? Die FDP-Fraktion der Kolpingstadt (…)

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