Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss V („Terroranschlag vom 23.08.2024“) hat am heutigen Dienstag den stellvertretenden Regierungssprecher des Landes Nordrhein-Westfalen vernommen. Dieser […]
Das NRW-Ladenöffnungsgesetz schafft Rechtsunsicherheiten für Büdchen, Kioske und Trinkhallen, die sonntags öffnen wollen. Das will die FDP-Landtagsfraktion NRW ändern und Sonntagsöffnungen mit […]
In der heutigen Vernehmung im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss III „Brückendesaster und Infrastrukturstau“ sprachen die Zeugen wechselseitig von Vertrauensmängeln. Aus Sicht der […]
Die wollen anlasslose Massenüberwachung orwell Di., 07.07.2026 – 13:58 Weiterlesen über Die wollen anlasslose Massenüberwachung
FDP fordert Generationengerechtigkeit statt Ankündigungspolitik orwell Di., 07.07.2026 – 13:10 Weiterlesen über FDP fordert Generationengerechtigkeit statt Ankündigungspolitik