FDP-Fraktion schlägt Schlichtung beim Plakatstreit vor

Diskussion über Plakatierungen könnten überflüssig werden

01.02.2022 Meldungen FDP-Fraktion Kerpen

Im Januar wünschte eine Kandidatin zur kommenden Landtagswahl den Kerpener Bürger:innen ein gesundes neues Jahr, kurze Zeit später gab es Plakate mit ihr, auf denen sie für online-Veranstaltungen warb. Daraufhin entbrannten heftige Diskussionen, ob es sich hier um verdeckte Wahlkampfaktionen handelt oder nicht, und besonders auf Facebook kam die Aktion nicht gut weg.

Dabei könnte der Streit, ob die Plakatierungen sich noch im Rahmen der geltenden Kerpener Plakatierungsregeln befinden oder nicht, so einfach vermieden werden. Bereits im Mai 2019 und im September 2021 hat die FDP-Fraktion Anträge eingebracht, wonach die Stadt die Sondernutzungssatzung überarbeiten sollte um die Plakatierungsflut einzudämmen. In beiden Anträgen schlägt die FDP feststehende, gemeinsame Wahlwerbeflächen für alle Parteien an exponierten Stellen vor, auf denen diese dann Wahlwerbung oder Hinweise zu Veranstaltungen anschlagen könnten. „Leider wurden beide Anträge abgelehnt“, bedauert Oliver Niederjohann, Fraktionsvorsitzender der Kerpener FDP-Fraktion. „Die von uns vorgeschlagenen gemeinsamen Werbeflächen funktionieren z.B. in Bayreuth hervorragend und mit ihnen wäre die ganze derzeit geführte Diskussion überflüssig“, erklärt Niederjohann weiter. „Die Menschen hier in Kerpen wollen nicht mit Plakaten zugepflastert werden und sie erkennen, wenn geltende Regelungen allzu großzügig ausgelegt werden. Es wird Zeit, dass Kerpen hier neue Wege geht und so endlich wieder Ruhe in unsere Stadt einkehren kann.“ Die Kerpener Freien Demokraten verzichten seit der Kommunalwahl 2020 darauf, Wahlplakate an Laternen o.ä. anzubringen und geben stattdessen ausschließlich wenigen Großflächenplakaten an gut frequentierten Stellen den Vorzug.

			

				
				

Oliver Niederjohann

Fraktionsvorsitzender der FDP-Fraktion

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